Verpflichtende Fahrtrichtungsanzeige für E-Scooter

Die SPD setzt sich auf allen Ebenen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr und in diesem Sinne für die Einführung einer Blinkpflicht für E-Scooter ein. Schon vorhandene E-Scooter sollen mit Blinkern nachgerüstet werden.

Begründung:

E-Scooter haben sich für viele Menschen zu einer beliebten Alternative für innerstädtische Kurzstrecken entwickelt, und die Zahl der Nutzer*innen steigt kontinuierlich. Die Fahrphysik der E-Scooter ist aber mit potenziellen Gefahren verbunden: Das obligatorische Handzeichen während der Fahrt nach links oder rechts mit einem Schulterblick ist aufgrund eingeschränkter Stabilität schwierig und somit auch gefährlich. Zudem wird es vielen Fällen von den anderen Verkehrsteilnehmer*innen nicht oder erst zu spät wahrgenommen.

Die Forderung, E-Scooter verbindlich mit Blinkern auszustatten, wird seit längerem auch bereits vom TÜV-Verband erhoben. Marc-Philipp Waschke, Verkehrssicherheitsexperte beim TÜV-Verband (VdTÜV), begründete dies wie folgt: “Die Erfahrungen seit Einführung der E-Scooter haben gezeigt, dass Fahrtrichtungswechsel im laufenden Verkehr häufig zu gefährlichen Situationen führen. E-Scooter-Fahrer sollen beim Abbiegen die Hände am Lenker lassen, um die Stabilität nicht zu gefährden.“ Vor diesem Hintergrund wird gefordert, die Blinkerpflicht in der Elektrokleinstfahrzeug-Verordnung (eKFV) zu verankern. Dieser Forderung hat sich zwischenzeitlich auch der deutsche Verkehrsgerichtstag angeschlossen.