Für eine Reform der Reform

SPD fordert verstärkte Hilfen für Langzeitarbeitslose

Trotz der sonst relativ guten Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt hat sich die Situation von Langzeitarbeitslosen in Duisburg und im Ruhrgebiet bisher nicht wesentlich verbessert. Dies stellten die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas und der Arbeitsmarktexperte von der Universität Duisburg-Essen, Prof. Matthias Knuth, bei einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung der SPD-Rheinhausen und der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Duisburg am 28. Oktober heraus. Als Konsequenz forderten sie gezielte regionale Programme,nie einen ergänzenden sozialen Arbeitsmarkt und eine verstärkt regionalspezifische, zusätzliche Wirtschaftsförderung. Mittel hierfür bereitzustellen sei auch im Blick auf die historisch extrem niedrigen Zinsen wichtiger, als formal eine „schwarze Null“ im Bundeshaushalt auszuweisen.

Prof. Knuth betonte, dass die bisherigen Arbeitsmarktreformen vorrangig zu einer schnelleren Vermittlung von kurzzeitigen Beziehern der Versicherungsleistung des Arbeitslosengeldes I geführt haben. Dies ist auch ein Ergebnis seiner detaillierten Studie zum deutschen Arbeitsmarkt, die er für die Friedrich-Ebert-Stiftung erstellt hat. Notwendig sei es deshalb, möglichst präventiv zu verhindern, dass Arbeitslose überhaupt in das ALG II absacken, so der Moderator Norbert Fabian in der Diskussion. Hierfür seien Bezugszeiten und -bedingungen für das ALG I zu verlängern und zu verbessern, insbesondere für jugendliche Berufseinsteiger, prekär Beschäftigte und ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas betonte: „Wir brauchen eine echte Neuorientierung der Arbeitsmarktpolitik. Langzeitarbeitslose und Arbeitslose brauchen zweite oder auch dritte Chancen. Andrea Nahles hat mit ihrem Arbeitsministerium gute Programme aufgelegt, Finanzminister Schäuble muss aber mehr Geld zur Verfügung stellen. Ein sozialer Arbeitsmarkt mit dem so genannten Passiv/Aktiv-Tausch wäre eine echte Chance, auch in Duisburg vielen Langzeitarbeitslosen die Reintegration in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen und gleichzeitig die soziale Teilhabe zu stärken.“

Marcus Mellenthin, Dirk Smaczny und Prof. Knuth sprachen auch Mängel in der Arbeitsverwaltung an.
Dirk Smaczny dazu: “Die Arbeistverwaltung muss tatsächlich ‘kundenorientiert’ und damit effizienter werden. Erfahrungen von Arbeitslosen selbst müssten dabei verstärkt mit eingebracht werden.”.

gez.

Dirk Smaczny
Ortsvereinvorsitzender